Nutzungsbedingungen

1. Vertragsschluss, Berechtigung und Altersgrenzen

Vertragsschluss: Ein Vertrag kommt zustande, sobald Sie auf „Zustimmen“ klicken, ein Konto erstellen oder die Dienste in sonstiger Weise nutzen. Ohne Zustimmung dürfen die Dienste nicht verwendet werden.

Mindestalter: Sie müssen mindestens 13 Jahre alt sein, um die Dienste zu nutzen. Gilt an Ihrem Aufenthaltsort eine höhere digitale Einwilligungsgrenze, etwa 16 Jahre in Teilen der EU, müssen Sie diese lokale Altersgrenze erfüllen. Wer darunter liegt, darf die Dienste nur mit Zustimmung und unter Aufsicht eines Elternteils oder gesetzlichen Vertreters nutzen.

Berechtigung:

• Sie dürfen sich nicht in einem Land aufhalten oder einer Sanktions- oder Exportkontrollliste der OFAC, der EU, des Vereinigten Königreichs, der Vereinten Nationen oder von Festlandchina unterliegen und die Dienste auch nicht in solche Zielgebiete weitergeben.
• Sie verpflichten sich, richtige, vollständige und aktuelle Registrierungsdaten anzugeben und Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.
• Bestimmte Funktionen, insbesondere der Admin-Bereich, sind nur autorisierten Nutzergruppen zugänglich und dürfen nur innerhalb der zugewiesenen Rechte genutzt werden.

2. Beschreibung der Dienste

Oriveo bietet mehrere zusammenhängende Nutzungsarten an:

• BYOK-Client: eine einheitliche Oberfläche, mit der Sie API-Keys von KI-Drittanbietern nutzen können. Ihr Verhältnis zum Anbieter, die Nutzungsgebühren, das Modellverhalten und die Datenverarbeitung durch den Anbieter unterliegen dessen Bedingungen. Je nach Plattform und Funktion werden BYOK-Anfragen direkt vom Client gesendet oder für Web-Streaming, Relay, Routing oder andere technische Unterstützung über Kompatibilitätsendpunkte von Oriveo weitergeleitet. Oriveo erhebt keinen Aufschlag auf die Nutzungsgebühren der Anbieter.
• Oriveo Free: ein von Oriveo verwaltetes Gratis-Kontingent, das im wirtschaftlich zumutbaren Rahmen bereitgestellt wird und Nutzungsgrenzen unterliegt. Anfragen werden über Server von Oriveo an Modellanbieter weitergeleitet. Unterstützte Modelle, Kontingente, Routing und Einsatzszenarien können sich jederzeit ändern.
• Oriveo Pro und Lifetime: kostenpflichtige Software-Tarife, die Cloud-Synchronisierung, eine umfassendere Kostenverwaltung, zusätzliche Ordnungsfunktionen und weitere Premium-Funktionen der App freischalten. Sie enthalten keine KI-Nutzung, keine Modell-Credits und kein AI-Guthaben. Preise und Tarifdetails werden vor dem Bezahlvorgang auf der Preisseite angezeigt.
• Gehostete Modelle: Oriveo AI ist ein gesonderter, kostenpflichtiger gehosteter Dienst. Anfragen werden über Server von Oriveo an vorgelagerte Modellanbieter weitergeleitet, und kostenpflichtige Nutzung wird zum jeweils geltenden Modellpreis vom vorausbezahlten AI-Guthaben abgebucht. Oriveo AI ist nicht Bestandteil der Tarife Pro oder Lifetime.

3. Konto und Sicherheit

• Sie sind dafür verantwortlich, Ihre Zugangsdaten (E-Mail, OTP, verbundene Drittanbieter-Logins) vertraulich zu behandeln und alle Aktivitäten unter Ihrem Konto zu überwachen.
• Wenn Sie einen unbefugten Zugriff oder ein Sicherheitsproblem bemerken, müssen Sie uns unverzüglich unter [email protected] informieren.
• Konten sind persönlich. Sie dürfen nicht verkauft, übertragen, vermietet, geteilt oder automatisiert in großer Zahl erstellt werden.
• Zum Schutz vor Missbrauch können wir Identitätsprüfungen, E-Mail-Verifikation, CAPTCHA oder andere angemessene Sicherheitsmaßnahmen verlangen.

4. Lizenzumfang

Vorbehaltlich Ihrer Einhaltung dieser Bedingungen gewähren wir Ihnen eine widerrufliche, nicht ausschließliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Lizenz zur Nutzung der Dienste auf unterstützten Geräten für private oder interne geschäftliche Zwecke.

Alle Rechte, die nicht ausdrücklich eingeräumt werden, bleiben vorbehalten. Sie dürfen insbesondere nicht:

• die Dienste kopieren, verändern, übersetzen, zu abgeleiteten Werken verarbeiten, vertreiben, vermieten, verkaufen oder anderweitig kommerzialisieren;
• den Quellcode, die zugrunde liegenden Algorithmen oder die innere Funktionsweise durch Reverse Engineering, Decompilierung oder Disassemblierung zu ermitteln versuchen;
• Urheberrechts-, Marken- oder sonstige Schutzvermerke entfernen, verdecken oder verändern;
• die Dienste selbst als Produkt, Plattform oder API gegenüber Dritten weiteranbieten.

5. BYOK-Modus und Drittanbieter

• Im BYOK-Modus beschaffen Sie Ihre API-Keys selbst bei den jeweiligen KI-Anbietern und bezahlen diese direkt. Oriveo zieht keine Gebühren ein und erhebt keinen Aufschlag.
• Ihre Beziehung zu jedem KI-Anbieter unterliegt dessen eigenen Nutzungsbedingungen, Richtlinien und Datenschutzbestimmungen. Sie sind dafür verantwortlich, diese Unterlagen zu lesen und einzuhalten, einschließlich Opt-out-Optionen für Trainingsdaten, Inhaltsregeln und geografischer Beschränkungen.
• Oriveo übernimmt keine Gewähr für Verfügbarkeit, Antwortqualität, Rechtmäßigkeit von Inhalten, Preisänderungen oder Serviceunterbrechungen externer KI-Anbieter und haftet hierfür nicht.
• Wenn Sie Relay oder einen anderen eigenen OpenAI-kompatiblen Endpunkt einrichten, sind ausschließlich Sie dafür verantwortlich, dass dieser Endpunkt rechtmäßig, sicher, regelkonform und für Ihre Nutzung geeignet ist.

6. Regeln für Oriveo Free

Wenn Sie Oriveo Free nutzen:

• Kontingente: Für jede Nutzerin, jeden Nutzer bzw. jedes Gerät können tägliche, monatliche oder modellspezifische Grenzen gelten, die anhand der Anzahl der Aufrufe, des Token-Verbrauchs und weiterer betrieblicher Faktoren berechnet werden. Maßgeblich ist die Anzeige in der App; wir können Kontingente jederzeit anpassen.
• Service-Level: Oriveo Free wird nach bestem Bemühen („Best Effort“) bereitgestellt und enthält keine Service-Level-Zusage (SLA).
• Meldungen und Maßnahmen: Wir unterhalten Meldekanäle und dürfen ungewöhnliche Nutzung prüfen. Konten oder Sitzungen, die gegen diese Bedingungen verstoßen, können gedrosselt, eingeschränkt, gesperrt oder gelöscht werden.
• Strikt untersagt (jeder Verstoß kann zur sofortigen Beendigung führen):
• Kontingente zu umgehen oder dies zu versuchen, etwa durch Mehrfachkonten, gefälschte Gerätefingerprints, Bots oder skriptgesteuerte Aufrufe;
• Oriveo Free weiterzuverkaufen, neu zu verpacken oder als öffentliche API an Dritte anzubieten;
• das Gratis-Kontingent für massenhaftes Scraping, Modelldestillation, die Erzeugung von Datensätzen oder Content-Farmen zu missbrauchen;
• gegen die in Abschnitt 7 „Zulässige Nutzung“ beschriebenen Regeln zu verstoßen.

7. Zulässige Nutzung

Bei der Nutzung der Dienste dürfen Sie nicht und dürfen auch keinen Dritten dazu veranlassen:

• gegen anwendbares Recht, Verordnungen oder behördliche Anordnungen zu verstoßen, insbesondere gegen Urheberrecht, Exportkontrollrecht, Datenschutzrecht oder Antiterrorvorschriften;
• Inhalte zu erzeugen, zu übertragen, hochzuladen oder zu speichern, die:
• sexuelle Ausbeutung oder Missbrauch von Kindern oder andere sexualisierte Inhalte mit Minderjährigen betreffen; hierfür gilt Null-Toleranz, und wir melden Verdachtsfälle den zuständigen Behörden;
• nicht einvernehmliche intime Inhalte, Deepfakes, Belästigung, Drohungen, Verleumdung, Hassrede oder diskriminierende Inhalte beinhalten;
• für Betrug, Phishing, Identitätsdiebstahl oder Social Engineering bestimmt sind;
• technische Anleitungen zu Massenvernichtungswaffen, Terrorismus, gewaltbereitem Extremismus oder ähnlichen schweren Gefahren enthalten;
• Malware, Ransomware, Exploit-Code oder andere Werkzeuge enthalten, die Angriffe auf fremde Systeme erleichtern;
• die Infrastruktur der Dienste zu stören, etwa durch Reverse Engineering, massenhaftes Scraping, Umgehen von Rate Limits oder DoS-/DDoS-Angriffe;
• Rechte Dritter zu verletzen, insbesondere Datenschutz-, Persönlichkeits- oder Immaterialgüterrechte;
• sich als Oriveo-Mitarbeitende, KI-Anbieter oder andere Personen auszugeben;
• die Dienste als regulierte fachliche Beratung zu verwenden, etwa als medizinische, rechtliche oder finanzielle Beratung, ohne angemessene Hinweise und ohne Prüfung durch qualifizierte Fachleute;
• die Dienste in Systemen mit unmittelbaren Auswirkungen auf Leib, Leben oder kritische Infrastruktur einzusetzen, etwa in autonomen Fahrfunktionen, medizinischer Diagnostik, Kernkraftwerkssteuerung oder Waffensystemen, sofern wir dem nicht vorher schriftlich zugestimmt haben.

Wir sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, Inhalte zu überwachen. Bei Verstößen dürfen wir die betroffene Nutzung ohne Vorankündigung aussetzen oder beenden und weitere rechtliche Schritte prüfen.

8. Nutzerinhalte und erforderliche Rechte

• Das Eigentum bleibt bei Ihnen: Ihre Prompts, hochgeladenen Anhänge, erstellten Skills, Wissensdateien, Backups und Chatverläufe (zusammen die „Nutzerinhalte“) gehören weiterhin Ihnen.
• Beschränkte Lizenz: Ausschließlich soweit technisch erforderlich, um die Dienste zu erbringen – etwa für die Weiterleitung von Anfragen an die von Ihnen gewählten KI-Anbieter, die Kompatibilitätsweiterleitung im Web, die Cloud-Synchronisierung, die abrufgestützte Antworterzeugung, Export und Import von Backups, Support, Sicherheit und Missbrauchsabwehr –, räumen Sie uns eine weltweite, unentgeltliche, nicht ausschließliche und unterlizenzierbare Lizenz zur Verarbeitung der Nutzerinhalte ein. Diese Lizenz endet, wenn Sie die betreffenden Inhalte oder Ihr Konto löschen, vorbehaltlich angemessener Restkopien in Protokollen, Audits, rechtlichen Unterlagen und technischen Backups.
• Kein Training von Oriveo-Modellen: Wir verwenden Nutzerinhalte nicht zum Training von KI-Modellen, die Oriveo gehören. Wie Drittanbieter Prompts und Ausgaben nutzen, richtet sich nach deren Bedingungen und Einstellungen.
• Ihre Verantwortung: Sie müssen über die für Ihre Nutzerinhalte erforderlichen Rechte und Erlaubnisse verfügen und dürfen die Dienste nicht entgegen diesen Bedingungen oder geltendem Recht nutzen.
• Prüfung von Inhalten: Wir können Meldungen zu Oriveo Free, Missbrauchssignale oder Sicherheitsvorfälle prüfen. BYOK-Chats sehen wir uns nicht allgemein manuell an; BYOK-Datenverkehr kann aber, wie in der Datenschutzrichtlinie beschrieben, für Routing, Synchronisierung, Diagnose und Sicherheit vorübergehend verarbeitet werden.

9. Haftungsausschluss für KI-Ausgaben

• KI-generierte Ausgaben können falsch, unvollständig, veraltet, voreingenommen, anstößig oder frei erfunden sein. Sie müssen wichtige Entscheidungen stets selbst verifizieren.
• Wir geben keinerlei ausdrückliche oder stillschweigende Zusicherungen hinsichtlich Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Eignung für einen bestimmten Zweck, Marktgängigkeit oder Nichtverletzung von Rechten Dritter ab.
• Keine Fachberatung: KI-Ausgaben stellen keine medizinische, rechtliche, finanzielle, steuerliche, sicherheitsbezogene oder psychologische Fachberatung dar. Wenden Sie sich bei Bedarf an qualifizierte Fachpersonen.
• Sie tragen die alleinige Verantwortung für Entscheidungen und Folgen, die Sie auf Basis von KI-Ausgaben treffen.

10. Geistiges Eigentum

• Der Name Oriveo, Logos, Marken, Oberflächen, Quellcode, Dokumentation und alle nicht von Nutzern stammenden Inhalte gehören dem Oriveo-Team oder seinen Lizenzgebern und sind durch Urheber-, Marken-, Patent- und Geschäftsgeheimnisschutz gesichert.
• Marken Dritter wie OpenAI, Anthropic, Google, DeepSeek, OpenRouter oder Groq verbleiben bei ihren jeweiligen Inhabern. Ihre Nennung dient nur der Beschreibung technischer Interoperabilität und bedeutet keine Empfehlung oder gesellschaftsrechtliche Verbindung.
• Ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung dürfen Sie die Dienste nicht kopieren, verändern, verbreiten, verkaufen, vermieten, daraus abgeleitete Werke erstellen oder sie per Reverse Engineering untersuchen.
• Urheberrechtsbeschwerden: Wenn Sie glauben, dass Inhalte in den Diensten Ihre Rechte verletzen, senden Sie bitte eine Mitteilung, die den Anforderungen des DMCA oder des jeweils anwendbaren Rechts genügt, an [email protected]. Wir prüfen solche Meldungen und handeln gesetzeskonform.

11. Gebühren, Zahlungen und Erstattungen

• Der grundlegende Zugang zum BYOK-Client wird kostenlos bereitgestellt. Sie zahlen ausschließlich die API-Gebühren der von Ihnen gewählten KI-Anbieter.
• Oriveo Pro Monatlich, Pro Jährlich und Lifetime sind kostenpflichtige Software-Tarife. Sie enthalten keine KI- bzw. API-Nutzungsgebühren, Modell-Credits oder Abonnements von OpenAI, Anthropic, Google oder anderen Modellanbietern.
• Käufe über das Web werden von Creem als unserem Merchant of Record (eingetragenem Händler) abgewickelt. Die jeweils aktuellen Preise, Verlängerungsbedingungen und Plandetails werden vor dem Bezahlvorgang angezeigt.
• Abonnements für Pro Monatlich und Pro Jährlich können sich automatisch verlängern, bis Sie kündigen. Sie können im Abrechnungsportal kündigen; die Kündigung beendet künftige Verlängerungen, der Zugang bleibt jedoch bis zum Ende des laufenden bezahlten Abrechnungszeitraums aktiv, sofern nicht eine Erstattung oder eine gesetzliche Anforderung diesen Status ändert.
• Erstattungsanfragen werden gemäß unserer Erstattungsrichtlinie und dem geltenden Verbraucherschutzrecht (etwa dem Widerrufsrecht in der EU) bearbeitet.

Oriveo AI und AI-Guthaben

• Oriveo AI ist ein kostenpflichtiger gehosteter Dienst. Er ist von Oriveo Free getrennt und nicht Bestandteil der Tarife Pro oder Lifetime. Anfragen laufen auf von Oriveo verwalteten Modellen und werden von einem vorausbezahlten AI-Guthaben abgebucht.
• Vorausbezahlt und zweckgebunden: AI-Guthaben darf ausschließlich für gehostete Oriveo-AI-Anfragen verwendet werden. Es ist weder ein Geldkonto noch ein E-Geld- oder Zahlungsinstrument und kann nicht ausgezahlt, auf ein anderes Konto übertragen, an andere Personen verschenkt oder in Bargeld oder ein anderes Produkt zurückgetauscht werden.
• Kein Verfall: Auf Ihr Konto gebuchtes AI-Guthaben hat keinen Verfallsmechanismus. Es bleibt verfügbar, bis Sie es verbrauchen, und verringert sich nur durch Ihre eigene Nutzung oder durch eine Rückbuchung infolge einer Erstattung, eines widerrufenen Kaufs oder einer Rücklastschrift.
• Unabhängig von Pro und Lifetime: Pro Monatlich, Pro Jährlich und Lifetime enthalten keinerlei KI-Nutzung, Modell-Credits oder AI-Guthaben. Kauf, Verlängerung, Kündigung oder Erstattung eines Plans fügt kein AI-Guthaben hinzu, entfernt oder verändert es nicht; beides wird getrennt abgerechnet.
• Enthaltene wöchentliche Anfragen: Ein angemeldetes Konto enthält jede Woche eine festgelegte Anzahl von Oriveo-AI-Anfragen, die auf jedem verwalteten Modell nutzbar sind; der Zähler wird jeden Montag um 00:00 UTC zurückgesetzt. Nicht genutzte enthaltene Anfragen werden nicht übertragen, haben keinen Geldwert, können nicht in AI-Guthaben umgewandelt werden und sind nicht erstattungsfähig. Wir können die enthaltene Anzahl ändern oder streichen; die derzeit geltende Anzahl wird in der App angezeigt.
• Abrechnung der Nutzung: Sind die enthaltenen Anfragen der Woche aufgebraucht, werden weitere Anfragen automatisch zu dem von Oriveo für das jeweilige Modell veröffentlichten Preis vom AI-Guthaben abgebucht; die aktuell geltenden Preise werden in der App angezeigt und können sich ändern, wenn sich die Upstream-Kosten ändern. Vor und während einer Anfrage angezeigte Beträge sind Schätzungen; abgebucht wird der nach Abschluss der Anfrage abgerechnete Betrag.
• Der Kaufort bestimmt, wer die Zahlung annimmt: Über den Web-Checkout gekaufte Aufladungen werden von Creem verarbeitet, in der iOS-App gekaufte von Apple über den App Store und in der Android-App gekaufte von Google über Google Play. Über jeden Kanal gutgeschriebenes Guthaben kann auf allen unterstützten Plattformen eingesehen und verbraucht werden, ein neuer Kauf muss jedoch den Zahlungskanal nutzen, der auf der Plattform verfügbar ist, auf der Sie ihn starten.
• Was erstattet werden kann: Erstattungsanfragen werden gemäß unserer Erstattungsrichtlinie und den Regeln des Kaufkanals bearbeitet. Eine über den Web-Checkout gekaufte Aufladung unterliegt derselben 14-Tage-Frist wie andere Web-Käufe, doch der erstattungsfähige Betrag beschränkt sich auf den Teil dieser Aufladung, der Ihrem Konto gutgeschrieben wurde und noch unverbraucht ist. Bereits für Oriveo-AI-Anfragen verbrauchtes Guthaben kann nicht erstattet werden, da diese Anfragen bereits erbracht wurden.
• Sofortige Ausführung und Widerrufsrecht: Mit dem Kauf einer Aufladung verlangen Sie ausdrücklich, dass wir sofort mit der Ausführung beginnen, sodass das Guthaben sogleich gutgeschrieben und nutzbar ist. Sie erkennen an, dass Sie dadurch für den bereits verbrauchten Teil der Aufladung das gesetzliche 14-tägige Widerrufsrecht verlieren, das Verbrauchern in der EU und im EWR zusteht; der noch nicht verbrauchte Teil ist davon nicht betroffen und kann weiterhin wie oben beschrieben erstattet werden. Ihre übrigen unabdingbaren Verbraucherrechte bleiben unberührt.
• Rückbuchungen und Verfügbarkeit des Dienstes: Wird eine Aufladung erstattet, widerrufen oder rückbelastet, wird der entsprechende Betrag aus Ihrem AI-Guthaben zurückgebucht. Fällt Ihr AI-Guthaben durch eine Rückbuchung unter null, bleibt Oriveo AI nicht verfügbar, bis dieser Fehlbetrag ausgeglichen oder verrechnet wird, etwa durch eine spätere Aufladung. Dies ist eine Voraussetzung für die Nutzung von Oriveo AI, und wir verlangen von Ihnen nicht, den Fehlbetrag gesondert zu zahlen. Bereits erbrachte Anfragen werden nicht rückgängig gemacht.
• Verfügbarkeit und Änderungen: Oriveo AI ist von vorgelagerten Modelldiensten Dritter abhängig. Verfügbare Modelle, Preise und Limits können sich ändern, und der Kauf kann auf einer bestimmten Plattform aus Gründen der Store-Prüfung, der Zahlungskonfiguration oder regionaler Compliance nicht verfügbar sein.

12. Gewährleistungsausschluss und Haftungsbegrenzung

Gewährleistungsausschluss: Die Dienste werden „wie besehen“ und „wie verfügbar“ bereitgestellt, ohne ausdrückliche oder stillschweigende Zusagen, insbesondere nicht hinsichtlich Marktgängigkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck, Eigentumsfreiheit, Nichtverletzung von Rechten, Virenfreiheit, unterbrechungsfreier Verfügbarkeit oder Fehlerfreiheit. Soweit einzelne Rechtsordnungen den Ausschluss stillschweigender Garantien begrenzen, gilt dieser Abschnitt nur im dort gesetzlich zulässigen Umfang.

Haftungsbegrenzung: Soweit gesetzlich zulässig:

• haften wir nicht für indirekte, zufällige, besondere, Straf- oder Folgeschäden, für entgangenen Gewinn, Umsatz, Goodwill, Geschäftschancen oder Datenverlust, für Schäden durch KI-Drittanbieter (einschließlich BYOK-Anbietern und der über Oriveo Free geleiteten Modelle) oder für Schäden, die aus Ihrem Verstoß gegen diese Bedingungen resultieren;
• ist unsere Gesamthaftung Ihnen gegenüber auf den niedrigeren der folgenden Beträge begrenzt: (a) die Summe, die Sie in den vorangegangenen 12 Monaten für die betreffenden Dienste an uns gezahlt haben (beim BYOK-Client derzeit ggf. null), oder (b) 100 US-Dollar;
• soweit das Recht Ihrer Rechtsordnung bestimmte Haftungsausschlüsse oder -begrenzungen nicht zulässt, gelten die obigen Beschränkungen nur in dem dort zulässigen Umfang; Ihre unabdingbaren Verbraucherrechte bleiben unberührt.

Risiken bei Drittanbietern: Oriveo haftet nicht für API-Gebühren, Abrechnungsfehler, Moderationsentscheidungen, Degradierungen oder Ausfälle externer KI-Anbieter.

13. Freistellung

Soweit gesetzlich zulässig, stellen Sie Oriveo, verbundene Unternehmen, Mitarbeitende und Beauftragte von sämtlichen Ansprüchen Dritter, Verfahren, behördlichen Untersuchungen, Bußgeldern, Verlusten und angemessenen Rechtsverfolgungskosten frei, verteidigen sie und halten sie schadlos, soweit diese entstehen aus:

• einem Verstoß gegen diese Bedingungen durch Sie;
• einem Verstoß gegen anwendbares Recht durch Sie;
• Nutzerinhalten, die Rechte Dritter an geistigem Eigentum, Privatsphäre, Persönlichkeit oder Geschäftsgeheimnissen verletzen;
• missbräuchlicher Nutzung der Dienste oder einem Verstoß gegen Abschnitt 7.

Wir behalten uns das Recht vor, die Verteidigung solcher Angelegenheiten selbst zu führen; in diesem Fall unterstützen Sie uns in angemessenem Umfang.

14. Kündigung

• Sie können jederzeit kündigen: über „Einstellungen → Konto → Konto löschen“. Lokale Daten auf Ihrem Gerät entfernen Sie selbst.
• Wir können aussetzen oder kündigen: wenn Sie gegen diese Bedingungen oder geltendes Recht verstoßen, die Dienste oder andere Nutzer schädigen, über längere Zeit inaktiv bleiben (einschließlich mehr als 24 aufeinanderfolgender Monate) oder wenn gesetzliche oder behördliche Anforderungen dies notwendig machen.
• Folgen der Beendigung: Ihr Nutzungsrecht endet sofort. Serverseitige Daten werden gemäß Abschnitt 8 der Datenschutzrichtlinie behandelt. Bereits gezahlte, aber noch nicht genutzte Beträge werden nach dem jeweils anwendbaren Recht behandelt.
• Fortgeltende Bestimmungen: Abschnitt 7 (Zulässige Nutzung), 8 (Nutzerinhalte), 10 (Geistiges Eigentum), 12 (Haftungsregelungen), 13 (Freistellung), 15 (anwendbares Recht und Streitbeilegung) sowie alle Bestimmungen, die ihrer Natur nach fortwirken sollen, bleiben auch nach Vertragsende wirksam.

15. Anwendbares Recht, Streitbeilegung und sonstige Regelungen

Anwendbares Recht: Soweit zwingendes Recht nichts anderes verlangt, unterliegen diese Bedingungen dem Recht des Sitzes der den Dienst bereitstellenden Betreiberstelle, unter Ausschluss kollisionsrechtlicher Bestimmungen. Das UN-Kaufrecht (CISG) findet keine Anwendung.

Streitbeilegung: Streitigkeiten sollen zunächst nach Treu und Glauben außergerichtlich geklärt werden. Gelingt dies nicht, gilt:

• Verbraucherinnen und Verbraucher: Sie können vor den zuständigen Gerichten Ihres Wohnsitzes klagen oder sich für ein Schiedsverfahren bei einer zwischen den Parteien vereinbarten Schiedsinstitution nach deren dann geltenden Regeln entscheiden. Gesetzliche Beschwerderechte gegenüber Verbraucherorganisationen oder Aufsichtsbehörden bleiben unberührt.
• Geschäftskunden: Streitigkeiten werden endgültig durch ein zwischen den Parteien vereinbartes Schiedsinstitut nach dessen jeweils geltender Schiedsordnung entschieden; Schiedsort, Verfahrenssprache und Verfahrensregeln werden zwischen den Parteien vereinbart, und der Schiedsspruch ist endgültig und für beide Parteien bindend.

Verzicht auf Sammelverfahren: Soweit gesetzlich zulässig, verpflichten sich beide Seiten, Streitigkeiten nur individuell und nicht im Rahmen einer Sammelklage, Sammelschiedsgerichtsbarkeit oder Verbandsklage zu verfolgen.

Exportkontrolle: Sie dürfen die Dienste nicht in Länder oder an Personen exportieren oder reexportieren, wenn dies nach anwendbarem Recht verboten ist.

Höhere Gewalt: Für Verzögerungen oder Ausfälle aufgrund von Naturkatastrophen, Krieg, Terror, Streiks, behördlichen Maßnahmen, Ausfällen der Internet-Infrastruktur oder Unterbrechungen bei Vorlieferanten haften wir nicht.

Gesamte Vereinbarung: Diese Bedingungen und die Datenschutzrichtlinie bilden die vollständige Vereinbarung zwischen Ihnen und uns in Bezug auf die Dienste und ersetzen frühere mündliche oder schriftliche Abreden.

Salvatorische Klausel: Sollte eine Bestimmung unwirksam oder nicht durchsetzbar sein, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam; die unwirksame Regelung wird im gesetzlich zulässigen Umfang so ausgelegt, dass ihr wirtschaftlicher Zweck möglichst erhalten bleibt.

Kein Verzicht: Die Nichtdurchsetzung eines Rechts oder einer Bestimmung stellt keinen Verzicht darauf dar.

Abtretung: Sie dürfen Rechte oder Pflichten aus diesen Bedingungen nicht ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung übertragen. Wir dürfen diese Bedingungen im Rahmen einer Umstrukturierung, Fusion, Übernahme oder Vermögensübertragung auf einen Rechtsnachfolger übertragen.

Benachrichtigungen: Rechtlich relevante Mitteilungen können wir Ihnen per In-App-Hinweis oder an Ihre registrierte E-Mail-Adresse senden. Mitteilungen an uns senden Sie bitte an [email protected].

Sprachfassungen: Andere Sprachversionen dienen nur der besseren Verständlichkeit. Im Fall von Abweichungen ist die maßgebliche Fassung die Version auf Englisch.

16. Änderungen dieser Bedingungen und Kontakt

Änderungen: Wir können diese Bedingungen von Zeit zu Zeit anpassen, um Änderungen an Produkt, Technik, Rechtslage oder Geschäftsmodell abzubilden. Wesentliche Änderungen kündigen wir mindestens 7 Tage vor Inkrafttreten per In-App-Hinweis, E-Mail oder gut sichtbarem Hinweis auf unserer Website an. Wenn eine Änderung Ihre Rechte erheblich einschränkt oder Ihre Pflichten erweitert, können Sie vor Inkrafttreten Ihr Konto löschen und die Nutzung beenden. Wenn Sie die Dienste danach weiter nutzen, gilt dies als Zustimmung zu den geänderten Bedingungen.

Kontakt:

• Recht und Compliance: [email protected]
• Datenschutz und Betroffenenrechte: [email protected]
• Allgemeiner Produktsupport: [email protected]
• Meldung von Sicherheitsvorfällen: [email protected]